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Workshops

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Hin und Weg – Erreichbarkeit der historischen Stadtkerne

Am 30.05.2018 fand der Workshop »Hin und Weg – Erreichbarkeit der historischen Stadtkerne« in Werder (Havel) statt.

Ziel der Diskussionen war es, anknüpfend an die Mobilitätsstrategie des Landes Brandenburg Ansätze zu finden, wie die Erreichbarkeit der historischen Stadtkerne verbessert werden kann. Input gab es zunächst aus dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung zum Thema »Mobilitätsstrategie 2030 – Mobilitätslösungen für die Anforderungen von morgen unter besonderer Beachtung der urbanen Mobilität«, vom Geschäftsführer des team red Dr. Bodo Schwieger zu »Szenarien unserer zukünftigen Mobilität« sowie von Dr. Tom Kirschbaum von door2door unter dem Titel »On-Demand Mobilität – die Zukunft gehört dem ÖPNV«. Anschließend wurde zu folgenden Themen diskutiert:

  • Innovative Bedienkonzepte der öffentlichen Mobilität
  • Integration der Mobilität in den öffentlichen Stadtraum
  • Intermodale und multimodale Mobilität – die Mischung macht’s
  • Elektromobilität

Konjunkturbedingte Kostensteigerung

Die Arbeitsgemeinschaft lud am 18. Januar 2018 in die Fontanestadt Neuruppin zum Workshop »Konjunkturbedingte Kostensteigerung« ein.

Viele Kommunen kämpfen gegenwärtig bei der Ausschreibung von Bauleistungen mit den Problemen der zurückgehenden Angebotsvielfalt und den sprunghaft steigenden Baupreisen. Dies trifft Hoch- und Tiefbaumaßnahmen gleichermaßen und ist auch kein Privileg der Förderkulissen und -maßnahmen. Oftmals werden die Kostenrechnungen schon bei der Angebotseröffnung »gesprengt«, wenn man überhaupt ausreichend qualifizierte Angebote erhält. Bei den Maßnahmen der Städtebauförderung, denen der Förderkatalog zugrunde liegt, sind trotz der jährlichen Anpassungen aktuell viele Preise nicht mehr auskömmlich. Besonders brisant stellt sich dies in vielen Städten für die Tiefbaumaßnahmen dar. Die Obergrenze von 180,00 €/m² umgestalteter Grundfläche (B.5.2.4 – RL) wurde seit der Einführung des Euros nicht weiter angepasst und ist inzwischen kaum noch einzuhalten. Zu diesen Problemen und Fragestellungen wurde im Rahmen des Erfahrungsaustausches diskutiert. Dem Landesamt für Bauen und Verkehr (LBV) waren bis dahin nur Einzelfälle der Kostenüberschreitung bei Tiefbaumaßnahmen bekannt. Um einen besseren Überblick zu verschaffen, wurden im Anschluss an den Workshop die Brandenburger Städte aufgefordert, ihre Fälle aufzulisten. Dies diente als Grundlage für den weiteren Abstimmungsprozess zwischen dem LBV und dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung.

Aufhebung der Sanierungssatzung

Am 26. Januar 2018 fand in Potsdam ein Workshop zur »Aufhebung der Sanierungssatzungen, die vor dem 1. Januar 2007 bekannt wurden und zum 31. Dezember 2021 enden sowie zur Fortführung der Sanierungsmaßnahmen« statt.

Zum Workshop hat sich die Arbeitsgemeinschaft den Rechtsanwalt Uwe Graupeter eingeladen, der die ca. 45 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsstädte umfassend über das Erfordernis einer förmlichen Aufhebung, die Aufhebungsgründe, die zeitliche Verlängerung der Sanierungssatzung und die Rechtsfolgen bei verzögerter Aufhebung informierte. Nach dem Vortrag blieben nur wenige Fragen offen und es stellte sich eine spürbare Erleichterung bei den Anwesenden ein. Weitere Fragen werden wohl erst in den kommenden Jahren aufkommen, wenn die Sanierungssatzungen von den Städten tatsächlich aufgehoben werden.

Passend zu Thema fanden im Oktober 2018 Werkstattveranstaltungen des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) unter dem Titel »Satzungen zur Erhaltung und Gestaltung der ortsbildprägenden Bausubstanz« statt. Der entsprechende Leitfaden ist auf der Homepage des MIL abrufbar.